Archiv der Kategorie: Energierecht

Neuerungen bei der kommenden Pflicht zur Ausstattung von Gebäuden mit Ladeinfrastruktur – Entwicklung des GEIG


Im Gesetzgebungsverfahren zum Entwurf eines Gesetzes zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz – GEIG) ist nach längerer Pause Bewegung gekommen. Welche Änderungen sind derzeit geplant?

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Eine neue Ära für Ladeinfrastruktur? Der Entwurf des Schnellladegesetzes und sein Hintergrund


Der Ausbau der Ladeinfrastruktur ist derzeit ein viel diskutiertes Thema. Angesichts der deutlichen Steigerung der Zulassungszahlen von E-Fahrzeugen mehren sich die Stimmen auch aus der Automobilwirtschaft, die einen zügigeren Ausbau der Ladeinfrastruktur anmahnen. Dazu kommen Themen wie die nicht besonders attraktive Preisgestaltung für Ad-hoc Laden bei bestimmten Anbietern oder umständliche Freischaltungsvorgänge für einen Ladevorgang. Der Bund reagiert nun und hat Mitte 2020 angekündigt, Ladeinfrastruktur nicht mehr nur zu fördern, sondern selbst auszuschreiben. Mit dem am 10. Februar 2021 vom Kabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes über die Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge (Schnellladegesetz – SchnellLG) soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden.


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Weiterer Webtalk, diesmal zum Brennstoff-Emissionshandel veröffentlicht.


München, 23.12.2020: Am Montag, den 21.12.2020 wurde ein weiterer Webtalk zwischen dem Partner der Kanzlei Michael Hill und Matthias Mett von den digitalen Stadtwerken veröffentlicht. Diesmal ging es, ganz weihnachtlich, mit Bezug auf einen veröffentlichten Blog-Artikel um das Brennstoff-Emissionshandelsgesetz (BEHG), allgemein bekannt unter „CO2-Steuer“.

Den Webtalk finden Sie hier bei Youtube oder auch als Podcast bei bekannten Podcast-Anbietern.

Michael Hill
Rechtsanwalt | Partner