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Artikel zum Ladesäulenbetrieb an Hotels veröffentlicht!


Die Kanzlei unterstützt auf breiter Basis die Einführung von Elektromobilität und damit verbunden der Ladeinfrastruktur in Deutschland. Auch aus diesem Grund sind wir Mitglied beim Bundesverband eMobilität e.V. (BEM).

In Zusammenarbeit mit der Touremo GbR, einem auf Elektromobilität in der Tourismusbranche und für Gastgewerbe spezialisiertes Unternehmen, haben wir daher einen Artikel über die rechtlichen Problemstellungen in der Umsetzung von Ladesäulen bei Hoteliers verfasst. Zielgruppe des Artikels sind die Betreiber von Hotels, welche derzeit überlegen, eine Ladesäule aufzustellen.

Den Artikel finden Sie hier: https://www.touremo-mag.com/2018/09/11/kompass-im-dschungel-der-lade-bestimmungen/ 

Ein zweiter Artikel in der Reihe ist derzeit in Planung, um die Rollenverteilungen an der Ladesäule zu beschreiben und ein dritter Artikel wird sodann die Rechtslage anhand von Praxisbeispielen aufbereiten.

Michael Hill & Dr. Jan Bunnemann
Partner

Dezentrale Erzeugung: Meldepflichten werden 2018 einfacher! (Teil 1)


Noch die „alte“ Bundesregierung sowie das geschäftsführende Bundesfinanzministerium haben Änderungen am EEG und der Stromsteuerverordnung vorgenommen, welche die Meldepflichten von Anlagenbetreibern dezentraler Erzeugungsanlagen vereinfachen. So wurde mit dem „Mieterstromgesetz“ die verpflichtende Meldung von Elektrizitätsversorgungsunternehmen zur Bundesnetzagentur aufgehoben (Meldung nur noch bei Verlangen der Bundesnetzagentur) und im Bereich der Stromsteuer werden weitreichende Vereinfachungen für den Versorger aus dezentralen Anlagen gemacht (neuer § 1a StromStV). Beide Änderungen gelten ab dem 01.01.2018, damit also teilweise rückwirkend. Über die Änderungen des EEG wird im folgenden berichtet, die Änderungen in der StromStV finden sie in Teil 2, hier)

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Sträflich vernachlässigt: Die Untermessung im „eigenen Netz“


In den letzten Jahren hat sich das Recht der Energiewirtschaft so rasant entwickelt, wie sonst kaum: Alleine in 2016 gab es zwei neue KWK-Gesetze, zwei Anpassungen im EEG, hin zum EEG 2017, mindestens eine Anpassung des EnWG (Strommarktgesetz), die Einführung des Messstellenbetriebsgesetzes, um nur wenige Neuerungen zu nennen. Eine Tendenz ist dabei klar: Die Energiewende soll „sozialer“ gestaltet werden! Kosten, die mit der Energiewende zusammenhängen, sollen eingebremst und teilweise alte Strukturen aufgebrochen werden. Auch ist in den letzten Jahren der Einfluss des europäischen Beihilferechts intensiv zu spüren. So wurde bspw. die Reduktion der KWK-Umlage künftig auf die Fälle eingeschränkt, in welchen ein EEG-Begrenzungsbescheid vorliegt. In den Fokus geraten aktuell aber ganz konkret immer mehr die Pflichten, mit geeichten Messgeräten den Stromverbrauch weiterer Abnehmer innerhalb von Kundenanlagen zu messen. Weiterlesen